PIRATEN Jena

Bislang war es erstaunlich ruhig um die Wahlen der Ortsteilräte in den Jenaer Stadtteilen West, Süd, Kernberge und Zentrum. Erfreulicherweise gibt es auf JenaTV aber nun ein kleines Video mit den wichtigsten Infos:

Eigentlich sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein dass die Bestechlichkeit von gewählten Vertretern unter Strafe steht. Leider ist Deutschland nach wie vor eines der Ländern in denen viele Punkte aus diesem Bereich für Abgeordnete nicht unter Strafe stehen. Bis dato ist die Bestechung zu Gunsten Dritter und außerhalb des Parlamentes und der Ausschüsse legal. Obwohl Deutschland das Abkommen der Vereinten Nationen "UNCAC", die United Nations Convention against Corruption, bereits im Jahr 2003 unterzeichnet hat, wurden die Forderungen bis heute nicht umgesetzt. Andere Länder (beispielweise auch China) sind hier deutlich weiter.

"In Deutschland sind unmittelbare Zuwendungen an Familie, Freunde, Verbandsmitglieder eines Abgeordneten genauso legal wie Bestechungen in Fraktionssitzungen, da diese außerparlamentarisch sind - das ist eine nicht akzeptable Situation für unseren Staat." meint Carsten Eckart, Vorsitzender der PIRATEN Jena. "Daher unterstützen wir die Petition 108e und werden an diesem Samstag am Holzmarkt Jena Unterschriften gegen Abgeordnetenbestechung sammeln."

Mit den Stimmen soll der Petition genügend Gewicht verliehen werden um eine Umsetzung in deutsches Recht zu erreichen. Gleichzeitig ist eine Stimme für die Petition auch eine Stimme gegen Vorteilsnahme im Amt. Wer die Petition mitzeichen möchte kann dies Online tun oder auch direkt vor Ort. Die PIRATEN Jena veranstalten zu diesem Zweck Infostände am Jenaer Holzmarkt (Löbderstraße vor Intersport):

- 24.Juni 2010

- 28.August 2010

- 25. September 2010

Wer sich in der Jenaer Innenstadt bewegt, hat kaum eine Chance, den Augen der Kameras zu entgehen. In vielen Geschäften, Kneipen und Restaurants hängen Videokameras, die alle Gäste beim Essen und bei jedem Gespräch aufzeichnen. Wie schnell solche Aufzeichnungen mißbräuchlich verwendet werden können, musste selbst unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel feststellen. Per Überwachungskamera konnte das Sicherheitspersonal des gegenüberliegenden Hauses direkt in ihr Wohnzimmer in Berlin filmen. [1]

Bei der ersten Jenaer Kamerasafari [2] protokollierten Freiwillige die öffentliche und private Überwachungstätigkeit in Jena. Dabei zeigte sich, dass die bereits bekannten Probleme nicht kleiner geworden, sondern eher noch gewachsen sind. In der Jenaer Innenstadt gibt es zu viele Kameras, häufig fehlen Hinweise auf die Geräte und der durch sie erfasste Bereich ist in vielen Fällen zu groß. Teilweise werden sogar sensible Bereiche wie Apotheken überwacht.

Die überwiegende Zahl der erfassten Kameras war dabei im geschäftlichen oder privaten Bereich angebracht. Diese überwachen neben Geschäftsräumen und -geländen jedoch allzu häufig auch öffentliche Bereiche. Teilweise sind selbst Tonaufnahmen möglich.

Anfragen der Kamerajäger nach Speicherung, Speicherdauer und technischen Möglichkeiten wie Schwenkbarkeit, Zoomfunktion, Art der Übertragung der Daten und Audioüberwachungsmöglichkeiten der Geräte wurden von den Verantwortlichen oft verweigert oder behindert. Zum Teil wurde sogar mit Repressalien gedroht. Die Überwachung der Überwachungskameras wird offenbar nicht gern gesehen.

Piratengrillen - Am ersten Freitag des Monats ist eigentlich der feste Termin für den Piraten-Stammtisch in der Quergasse. Aufgrund des sommerlichen Wetters haben wir uns entschieden diesmal den Stammtisch ins Freie zu verlegen und die Gelegenheit zu nutzen um gleich noch einen Grill aufzustellen.

Treffpunkt ist am Freitag, den 2.7.2010 um 19.00 Uhr auf der Rasenmühleninseln im Paradies (Grillwiese). Zur besseren Orientierung haben wir vor ein paar Fahnen aufzustellen, es sollte also nicht so schwer sein, die Piraten dort zu finden.

Das Piraten-Grillen ist frei für jeden - eingeladen sind daher nicht nur alle Piraten sondern auch Jeder, der interessiert an politischen Themen, einfach nur hungrig ist oder einen netten Abend haben möchte.

Ein Grill samt Kohle steht bereit, das Grillgut und die Getränke sollte jeder selbst mitbringen.

Wann: Freitag, den 2.7.2010 um 19.00 Uhr
Wo: Jena, Rasenmühleninsel im Paradies

Maps zur Location

Nicht vergessen: Am heutigen Samstag (26.6.) startet die erste Jenaer Kamerajagd um 12.00 Uhr am Holzmarkt (vor dem ehemallige Salamander). Ziel ist es, so viele Überwachungskameras im Jenaer Stadtgebiet zu erfassen und zu dokumentieren. Ende wird voraussichtlich gegen 18 Uhr sein.

Alle Piraten und Interessierte sind herzlich eingeladen!

Wann: Samstag, 26.6.2010 ab 12 Uhr
Wo: in Jena, Holzmarkt (vor dem ehem. Salamander)

Eigene Kamera nicht vergessen ...

Am 9. Juni 2010 wollen wir uns im Café Immergrün um 19 Uhr zu einem Kennenlern-Treffen zusammenfinden, wozu alle interessierten Studenten, Mitarbeiter und sonstige Interessierte der Uni und FH herzlich eingeladen sind.


Wir wollen uns in lockerer Runde über mögliche piratische Themen, wie z.B. Open Access, freien Zugang zu Bildung, Onlinevorlesungen oder mehr Demokratie an Jenaer Hochschulen unterhalten und überlegen ob wir uns vielleicht regelmäßiger Treffen. Wer Themenvorschläge hat, darf sie gerne mitbringen.


Sollten wir wider erwarten nicht gut erkennbar sein, so kannst du Sylvia unter 0151/560 262 88 erreichen. Natürlich freuen wir uns bei Fragen immer über ganz viel Post an: hsg@piraten-jena.de.

„Jena – Standort für Fortgeschrittene“ heißt die neue Standortkampagne, mit der sich Jena bekannter machen will. Dabei gibt es durchaus Bereiche in denen Jena nicht voranschreitet sondern hinterherhinkt. Der Breitband-Ausbau in der Innenstadt ist ein solcher Bereich in dem Jena wenig konkurrenzfähig ist. Das zeigt nicht nur ein Blick auf die Jenaer Breitbandkarte, sondern wird auch bei der Betrachtung der folgenden Zahlen deutlich.


Der Internetdienstleister Akamai hat im dritten Quartalsbericht 2009 für Deutschland unter anderem die durchschnittliche Geschwindigkeit der Internetanschlüsse berechnet [1]. Dabei wurde eine Geschwindigkeit von etwa 3700kB/s errechnet. Für das Jenaer Stadtgebiet liegt die Bandbreite der Anschlüsse deutlich darunter. Im Durchschnitt surften die Jenaer Bürger mit lediglich circa 3000kB/s - fast ein Viertel weniger als der Bundesdurchschnitt.

Am Mittwoch, 19. Mai 2010, findet im Volksbad Jena die 11. Sitzung des amtierenden Stadtrates statt.

Im Tagesordnungspunkt 11 wird in der Bürgerfragestunde unter anderem eine Frage zur Breitbandsituation in Jena durch Carsten Eckart, den Vorsitzenden der PIRATEN Jena, behandelt.

Der öffentliche Teil der Stadtratsitzung beginnt 17:30 Uhr im Volksbad Jena, Knebelstraße 10.

Der Bürgerhaus halt in Jena hat im Jahr 2009 trotz einiger Schwächen im Detail eine erstaunlich hohe Resonanz in der Bevölkerung erreicht.
Am kommenden Dienstag (27.4.2010) wird es zu diesem Thema eine Bürgerversammlung geben in der die Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2009 präsentiert werden und der Bürgerhaushalt 2010 vorgestellt wird. Darüber hinaus können natürlich Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung in Jena gestellt werden.

Die offizielle Einladung der AG Bürgerhaushalt:

Termin: