Piraten entern das IDAHOT*-Straßenfest

15.05.2012 - PIRATEN Jena

In diesem Jahr ist der 17. Mai etwas ganz besonderes. Neben Christi Himmelfahrt wird auch wieder an die Streichung der Homosexualität aus dem WHO Krankheits-Katalog gedacht, die erst 1990 durchgeführt wurde. Hierfür wird am Donnerstag auf dem Holzmarkt in Jena im Rahmen des 8. IDAHOT* Festivals (Internationaler Tag gegen Homophobie & Transphobie) ein Straßenfest veranstaltet. Dieses lädt dazu ein sich über die Situation von lesbischen, schwulen, bi-, intersexuellen und transidenten Menschen zu informieren. Unter anderem wird hierbei für die Akzeptanz und Gleichstellung aller Lebensweisen geworben.

Die Piratenpartei Jena unterstützt die IDAHOT*- Veranstaltungen sowohl ideell als auch tatkräftig mit einem Infostand beim Straßenfest. Das Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder sexueller Ausrichtung ist uns sehr wichtig. Von diesem Angelpunkt aus leitet sich die Geschlechter- & Familienpolitik der Piratenpartei ab, die wir am Infostand vorstellen möchten. Sei es:
* die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft
* gleichberechtigte Rechte der Kinderversorgung unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung
* die Umwandlung des Ehegattensplitting hin zum kindbasierten Splitting
* oder Anerkennung der Verfolgung aufgrund geschlechtlicher oder sexueller Identität/Orientierung als Asylgrund
Die Piraten stehen für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. Man sieht sich am Donnerstag auf dem Holzmarkt - wir freuen uns auf euch!
ichwillsoleben

Für gerechte Löhne und soziale Sicherheit - die Piraten sind dabei!

07.05.2012 - PIRATEN Jena
 
Am 1. Mai, als traditionellem Tag der Arbeit, fand auch dieses Jahr in Jena unter der Schirmherrschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes wieder eine vielfältige und bunte Veranstaltung statt, an der sich politische Parteien und Organisationen, Initiativen, Vereine und Gewerkschaftsgruppen beteiligten.
Unter dem Motto "Für gerechte Löhne und soziale Sicherheit" wurden verschiedene Redebeiträge gehalten, an Infoständen diskutiert und Material verteilt. Viele Bürger und vor allem Familien mit Kindern nutzten das schöne sonnige Wetter für einen Spaziergang durch die Stände und nebenbei für die eigene politische Weiterbildung. Musikalische Live-Unterhaltung und natürlich Speis und Trank rundeten das Angebot ab.
Die Piraten Jena waren mit einem eigenen Stand vertreten und freuten sich über das außerordentlich große Interesse, das ihnen die Besucher dort entgegenbrachten. Innerhalb kürzester Zeit wurden über 100 Grundsatzprogramme, außerdem die Piraten-Zeitschrift "Kaperbrief", Flyer und piratige Gimmicks verteilt. Viele Bürger erkundigten sich nach den Ergebnissen des gerade zu Ende gegangenen Bundesparteitages in Neumünster am Wochenende zuvor und äußerten ihre Hoffnung, dass die Piraten ihren Beitrag zur Weiterentwicklung der Demokratie und für mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung leisten. 
 
Da die Jugendorganisationen der Parteien aufgefordert waren, mit Grußworten zur Veranstaltung beizutragen, erhielt auch Marvin Hedderich, Käpt'n der Thüringer Jungen Piraten, Gelegenheit zu einem Redebeitrag. Die Rede, die sich an den Idealen der Aufklärung orientierte und mit der klaren Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen - mindestens aber branchenübergreifenden Mindestlöhnen - endete, fand viel Zustimmung. Im Zusammenhang mit den sozialen Schwerpunktthemen des Tages konnten die Piraten erneut darauf hinweisen, dass das Recht auf eine "sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" für alle Bürger zum Wesenskern ihres Programms und ihrer politischen Agenda gehört. Vielen Dank an die Organisatoren und alle Bürger, die uns besucht haben!

Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen 2012

22.04.2012 - PIRATEN Jena

Der Parteitag findet am 12./13. Mai 2012 jeweils von 10:00 Uhr bis
voraussichtlich 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira statt.
Adresse: Seestraße 18, 99094 Erfurt-Schmira

Weiterführende Informationen gibt es hier:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 12. Mai um
9:00 Uhr (Lichtbildausweis notwendig). Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
Parteitags möglich.

Auf dem Parteitag werden der Landesvorstand, das Schiedsgericht, die
Moderatoren der Thüringer Mailingliste, die Mitglieder des Finanzrates
sowie die Kassenprüfer gewählt. Zudem können Programmänderungsanträge,
Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere
eingereicht und abgestimmt werden.

Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest, so ist dies hier möglich:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Kandidatenliste
ein.

Die vorläufige Tagesordnung ist:
Beginn am 12.05.2012 um 10:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter; Zulassung von Presse, Gästen, Ton-
und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 5: Satzungsänderungsanträge betreffend den Landesvorstand, den
Landesparteitag, das Schiedsgericht oder die Einführung neuer
Parteiorgane
TOP 6: Tätigkeitsberichte des Vorstands
TOP 7: Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
TOP 8: Wahl des Landesvorstands (Vorsitzender, stellvertretender
Vorsitzender, Schatzmeister, Generalsekretär, politischer
Geschäftsführer, Beisitzer sowie eventuell eingeführte weitere Ämter)
TOP 9: Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts
TOP 9a: Wahl des Landesschiedsgerichts und der Ersatzschiedsrichter
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
TOP 11: Wahl der Mitglieder des Finanzrates
TOP 12: Wahl der Moderatoren der Thüringer Mailingliste
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: Programmänderungsanträge
TOP 15: Positionspapiere und sonstige Anträge
TOP 16: Verschiedenes
TOP 17: Schließung des Parteitags

Im Anschluss an den Parteitag sind weitere Veranstaltungen geplant.
Dazu gehören eine Toolschulung, verschiedene thematische
Diskussionsrunden sowie eine Wahlparty zur Landtagswahl in NRW.

Die Halle steht uns den kompletten Zeitraum zur Verfügung. Es ist auch
möglich, in der Halle zu übernachten.

Das Mitbringen von Hunden ist verboten. In der Halle gilt ein
Rauchverbot.

Wir bitten darum, euch auf http://lpt.piraten-thueringen.de/
anzumelden. Dies vereinfacht uns die Planung und das Catering.

DER LANDESVORSTAND

Wählen gehen für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung

18.04.2012 - PIRATEN Jena
Am Sonntag, den 22. April 2012 ist es soweit – alle wahlberechtigen Jenaer Bürger sind aufgerufen ihre Stimme zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters abzugeben. 
 
Bei der letzten Wahl im Jahr 2006 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 43 Prozent [1]. Das heißt, vor sechs Jahren ist nicht einmal die Hälfte der Jenaer zur Wahl gegangen.
 
Nichtwählen verändert nichts! Die PIRATEN Jena rufen daher alle Bürger auf, in diesem Jahr ihre Stimme nicht ungenutzt verfallen zu lassen, sondern sie für eine neue, bessere Politik in unserer Stadt einzusetzen. Unabhängig davon, für welchen Kandidaten Sie sich entscheiden, sollten Sie sich die Chance nicht entgehen lassen, Ihren politischen Willen und Ihre Ansprüche an einen neuen Dienstherrn der Stadtverwaltung in diese Wahl einzubringen.
 
In den letzten Wochen und Monaten gab es wichtige Debatten zur Stadtentwicklung, zur Hausbergbebauung, zur Zukunft des Insel- und Eichplatzes, zum Bürgerhaushalt, zur Wohnungssituation und damit verbunden auch zum Erhalt der Kleingärten in unserer Stadt. Die Stadtverwaltung, dem jetzigen Amtsinhaber unterstellt, hat sich dabei nicht immer als bürgernah und transparent erwiesen. Liebe Bürger, bleiben Sie nicht zu Hause, sondern mischen Sie sich ein. Nur so können Veränderungen Gestalt annehmen.
 
Die PIRATEN JENA unterstützen – zusammen mit den Bürgern für Jena und den Guten – ausdrücklich den parteilosen und unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich. Sein "Weg in die Bürgerkommune" ist unserer Ansicht nach die beste Alternative – für mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung!
 

GLÄSERNE STADT STATT GLÄSERNER BÜRGER

16.04.2012 - PIRATEN Jena
Piraten Jena fordern deutlich mehr Offenheit und echte Bürgerbeteiligung in der Stadtpolitik
 
In den letzten Monaten haben die Altparteien dazu gelernt und sich eifrig aus der Piraten-Wortschatzkiste bedient. In den Medien und Parlamenten hört man nun auf einmal inflationär Schlagworte wie Bürgerbeteiligung, Netzpolitik oder Transparenz. Viel Inhalt gibt es dazu bei den Altparteien nicht, es mangelt am politischen Willen zu konkreten Veränderungen – auch und gerade in der Kommunalpolitik. 
 
Jena bildet da keine Ausnahme. Obwohl die drängendsten Aufgaben und Probleme in der Stadt – Eichplatz- und Inselplatzbebauung, Jenziggärten, Schulneubau, KITA-Gebühren, Stadtraumentwicklung – geradezu nach Bürgerbeteiligung schreien, schlagen Stadtrat und Stadtverwaltung eher den gegenteiligen Weg ein. Die Eichplatz-Jury und auch der Bürgerarbeitskreis zum neuen Nahverkehrsplan können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die eigentliche Politik aus Ablehnung, Intransparenz und Heimlichtuerei besteht. Den vorläufigen Höhepunkt dieser bedauerlichen Blockadepolitik bildete das Aufzeichnungsverbot für Journalisten in den öffentlichen (!) Investorenpräsentationen und die erneute Ablehnung des Bürgerbegehrens zur Eichplatzbebauung. Dass man darüber hinaus sogar einem Stadtrat den Einblick in die Jury-Unterlagen verwehrt, läßt sich mit gutem Gewissen kaum noch rechtfertigen. Hier zeigt sich ein wirklich desolater Zustand der Jenaer "Lichtstadt"-Politik, die in bürokratischen Schikanen und Hinterzimmerklüngeleien Zuflucht sucht, statt mit Offenheit und Transparenz gemeinsam mit den Bürgern sachdienliche Lösungen zu erarbeiten.
 
Was ist jedoch gemeint, wenn mehr Transparenz gefordert wird? Frank Cebulla, Politischer Geschäftsführer der Piraten Jena, erklärt das so: "Transparenz bedeutet Klarheit und Durchblick – und zwar in den öffentlichen Belangen, die für alle Bürger interessant sind. Während jeder schon einmal die Erfahrung gemacht hat, dass staatliche Stellen nach Belieben auf private Daten zugreifen und diese nicht nur im Zuge der Amtshilfe  untereinander austauschen, sondern sogar an private Dritte weiter verkaufen, sieht das umgekehrt ganz anders aus. Verwaltung und politische Entscheidungen finden hinter verschlossenen Türen statt und man muss wahre Kopfstände unternehmen, um an Auskünfte und Informationen zu kommen. Nicht selten wird man dafür dann auch noch erheblich zur Kasse gebeten. Obwohl Verwaltung und Behörden von Steuergeldern finanziert werden, verstehen sie sich allzu häufig nicht als Dienstleister, sondern den Bürgern übergeordnet. Damit muss endlich mal Schluss sein."
 
Auf ihrem Kreisparteitag am 18. Februar 2012 haben die Jenaer Piraten ihr kommunalpolitisches Programmpaket zum Thema "Transparenz in Politik und  Verwaltung" geschnürt und mit einer ganzen Reihe von Forderungen untersetzt. So soll es zukünftig in Jena einen unabhängigen Beauftragten für Informationsfreiheit und Transparenz geben, der als Ansprechpartner und Beschwerdestelle für die Bürger zur Verfügung steht. Darüber hinaus favorisieren die Piraten das OpenData-Prinzip: Daten, die für die Allgemeinheit produziert und vorgehalten werden, sollten zur freien Nutzung und Weiterverwendung für alle Bürger freigegeben und zugänglich gemacht werden. Ein neu eingerichtetes OpenData-Portal der Stadt und "Gelbe Seiten für städtische Informationen" sollen den Bürgern einen möglichst einfachen Zugang bieten. Auch der Finanzhaushalt, als "OpenHaushalt" aufgearbeitet, soll den Bürgern auf diese Weise zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden.
 
Und natürlich werden auch an die Kommunalpolitiker selbst hohe Ansprüche gestellt. So fordern die Piraten die grundsätzliche Offenheit von Stadtrat und Ausschüssen; geheime Sitzunge sollen in Zukunft nur noch in begründeten Ausnahmefällen möglich sein. Dokumente sind zeitnah zu veröffentlichen und Bürgeranfragen an den Stadtrat sollten erleichtert werden.
 
Auf ihrem Parteitag einigten sich die Jenaer Piraten darüber hinaus auf die Forderung nach einer unabhängigen Ombudsstelle, die Hinweise und Verdachtsmomente auf Korruption und Vetternwirtschaft notfalls anonym entgegennimmt und bearbeitet. "Korruptionsprävention und -bekämpfung nimmt für uns einen hohen Stellenwert ein", erläutert Frank Cebulla. "Letztendlich bezahlt dafür immer der Steuerzahler, weil z.B. Aufträge nicht im öffentlichen Interesse, sondern zum Vorteil des Machterhalts oder des eigenen Bankkontos vergeben werden. Korruption schadet darüber hinaus auch der Demokratie als Ganzes, weil die Bürger dadurch das Vertrauen in ihre gewählten Volksvertreter verlieren."
 
In dem umfangreichen Programmpapier wird die Stadt außerdem zu mehr Transparenz bei PPP-Projekten (Public Private Partnership) aufgefordert. Die Vermischung von Ausgaben der öffentlichen Hand und den  profitorientierten Interessen privatwirtschaftlicher Geldgeber hat sich  in der Realität als sehr heikel herausgestellt und führt oft dazu, dass öffentliche Mittel nicht mehr dem Gemeinwohl  dienen, sondern der Gewinnmaximierung von Dritten. Die Piraten Jena setzen sich dafür ein, dass Kosten von PPP-Projekten nicht in intransparenten Schattenhaushalten verschwinden, sondern für jeden nachvollziehbar offen gelegt werden. "Wir sehen es als unsere Aufgabe an, dass die Daseinsfürsorge der Bürger nicht zum Spielball von Finanz-Spekulanten wird."
 
Der vollständige Programmtext kann hier nachgelesen werden:
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