Das Piratenjahr 2011
03.01.2012 - PIRATEN Jena
Mit dem Jahr 2011 endet das dritte Kalenderjahr, in welchem die Piraten die politische Landschaft Jenas stark mitgeprägt haben. Und es gab für uns wieder sehr viel zu tun. So war das Thema Bürgerbeteiligung beispielsweise über das gesamte Jahr hinweg im Fokus engagierter Lokalpiraten. Sei es bei der Unterstützung der Bürgerinitiative MeinEichplatz durch die zur Verfügung gestellte Webseite und personelle Mitarbeit oder beim Jenaer Bürgerhaushalt, bei dem sich ebenfalls Piraten das gesamte Jahr über mitengagiert haben. Gegen Ende des Jahres erwies sich mit der späten Veröffentlichung des fortgeschrittenen Planungsstandes der Inselplatzbebauung allerdings, dass noch immer keine Kultur der Transparenz und bürgerlichen Mitsprache in die Stadt Einzug gehalten hat. Hier wird für die Piraten in den nächsten Jahren noch viel zu tun sein.
Auch die Transparenz war erneut ein laufendes Thema der Piraten Jena im Jahr 2011. So haben die Piraten eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an die Stadt Jena gestellt, um Aufschluss darüber zu erlangen wie die Stadt mit derartigen Anfragen umgeht und wie die Kosten-/Nutzen-Verteilung der doch sehr häufigen städtischen Imagekampagnen aussieht. Die Antworten auf beide Fragen waren eher ernüchternd. Auch zur Häufigkeit und dem Umfang geschlossener Stadtrats- & Ausschusssitzungen gab es hier Kritik an der Stadt. Immerhin wurden dort hinter verschlossenen Türen häufig die heißesten Themen entschieden, ohne dass der Bürger auch nur davon wissen dürfte, um was es ging. Um auf diesen Mißstand aufmerksam zu machen, protestierten die Piraten während einer dieser Sitzungen vorm Rathaus.
Auch ein staatliches Großprojekt warf in diesem Jahr seinen Schatten auf die kommunale Ebene hinab: der Zensus. Trotz aller triftiger Bedenken, ob diese überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar war, wurde die erste Volkszählung des wiedervereinigten Deutschlands in diesem Jahr durchgeführt. Die Piraten Jena haben die ungenügende Aufklärung von Staatsseite durch kritische Informationen ergänzt und sowohl bei Informationsständen als auch bei einer Informationsveranstaltung der Piraten Hochschulgruppe über die zahlreichen Probleme und Gefahren aufgeklärt, um sich schlußendlich in einer Plakataktion klar und deutlich gegen den Zensus auszusprechen.
Aber es gab durchaus auch erfreulichere Aktionen in diesem Jahr. So haben die Piraten Jena beispielsweise dem Musikpiraten e.V. im Umfeld Jenas bei der Verteilung der kostenlosen Liederbücher unterstützt, die nach und nach an alle Kitas Deuschlands vergeben werden sollen. Die Musikpiraten hatten auf einen Skandal um die GEMA-Forderungen an Kitas Ende 2010 reagiert, bei dem diese plötzlich Gebühren zahlen sollten, wann immer sie für die Kinder Seiten aus einem Liederbuch kopiert und verteilt haben. Bei den verteilten Liederbüchern der Musikpiraten ist das Kopieren nun nicht nur erwünscht sondern ausdrücklich gebührenfrei.
Erstmals präsentierten sich die Piraten in diesem Jahr auch mit einem Stand bei der Veranstaltung des DGB zum 1. Mai. Mit dem damaligen politischen Geschäftsführer der Bundespartei Christopher Lauer konnte ein prominenter deutscher Pirat für eine Rede gewonnen werden, die von zahlreichen Zuhörern mit lautem Beifall quittiert wurde. Im August waren die Piraten Jena dann selbst Gastgeber verschiedener politischer Akteure als der zweite Geburtstag des Kreisverbandes Jena mit einem Herbstempfang im Haus Wettin feierlich begangen wurde. Die Veranstaltung hat viel Spaß gemacht. Neben mehreren Stadträten, einem Bundestagsabgeordneten, Repräsentanten der Stadtverwaltung, des DGB und des Bürgerhaushalts sowie Gästen von anderen Verbänden der Piratenpartei, waren mit Andreas Mehlich und Denis Peisker auch zwei der Kandidaten für die kommende Oberbürgermeisterwahl vor Ort. Mit seiner Rede vor Ort sowie zahlreichen Gesprächen mit den Mitgliedern der Piraten Jena, die noch folgen sollten, konnte der parteiunabhängige Kandidat Andreas Mehlich die Piraten letztendlich überzeugen, dass sein Einsatz für die Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz ihre Unterstützung im kommenden Wahlkampf und darüber hinaus verdient.
Und auch unser Redner vom 1. Mai sollte ein paar Monate später erneut von sich Reden machen, als er als einer von 15 Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen konnte. Ein Erfolg der auch an den Jenaer Piraten nicht spurlos vorbeigegangen ist. Die Stammtische in der Quergasse waren zeitweise derart gefüllt, dass die Örtlichkeit aus allen Nähten zu platzen drohte und die Mitgliederzahlen sind sprunghaft auf mittlerweile fast 50 Piraten angestiegen. Wir freuen uns über alle neuen Mitglieder und hoffen, dass wir gemeinsam im nächsten Jahr noch mehr leisten und Jena weiter nach vorne bringen können.
