PIRATEN Jena

Bereits im Dezember fand in Jena eine Gesprächsrunde statt, an der Vertreter des Jenaer Kreisverbandes der Piratenpartei und des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE teilnahmen. Über ein erstes zwangloses Kennenlernen hinaus standen vor allem kommunalpolitische Probleme in Jena und die derzeitige Familienpolitik in Thüringen auf der Tagesordnung. Die Linke informierte über das geplante Bürgerbegehren für eine bessere Familienpolitik und warb für Unterstützung. Von Seiten der
Piraten wurde vor allem das Thema Bürgerhaushalt in Jena favorisiert und deutliche Kritik am derzeitigen Ausgestaltungsmodus geübt. Dabei wiesen die Piraten auf die Möglichkeiten der neuen Medien und auf Fehler und
Reserven bei der Online-Abstimmung hin.

Beide Seiten erzielten Übereinstimmung darin, den Bürgerhaushalt als wesentliches Instrument einer größeren Mitbestimmung der Jenaer Bürger zu stärken und konsequent weiter zu entwickeln. Wie gerade an diesem Thema deutlich wurde, bestehen die Ziele der Piratenpartei auch auf kommunaler Ebene in einer sichtbaren Stärkung von Bürgerrechten und mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen und in der öffentlichen Verwaltung.
Die Vertreter beider Parteien waren sich darüber hinaus in der Einschätzung einig, daß in Jena weiterhin großer Handlungsbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (insbesondere auch für Studenten)
besteht und Lücken beim Ausbau der Informationsinfrastruktur, insbesondere der Breitbandanbindung von angegliederten Ortsteilen schnellstmöglich behoben werden müssen. Die Vertreter der Piratenpartei machten außerdem auf den unbekannten Zweck und die ungeklärte Datenschutzsituation bei nicht wenigen Kameras im Jenaer Stadtbild aufmerksam.


Die Atmosphäre wurde von beiden Seiten als aufgeschlossen, sachorientiert und konstruktiv eingeschätzt. Das Treffen ist der Anfang einer Reihe von in nächster Zukunft geplanten Gesprächen der Jenaer Piraten mit Akteuren der Jenaer Kommunalpolitik, Parteien und Organisationen.