PIRATEN Jena

„Jena – Standort für Fortgeschrittene“ heißt die neue Standortkampagne, mit der sich Jena bekannter machen will. Dabei gibt es durchaus Bereiche in denen Jena nicht voranschreitet sondern hinterherhinkt. Der Breitband-Ausbau in der Innenstadt ist ein solcher Bereich in dem Jena wenig konkurrenzfähig ist. Das zeigt nicht nur ein Blick auf die Jenaer Breitbandkarte, sondern wird auch bei der Betrachtung der folgenden Zahlen deutlich.


Der Internetdienstleister Akamai hat im dritten Quartalsbericht 2009 für Deutschland unter anderem die durchschnittliche Geschwindigkeit der Internetanschlüsse berechnet [1]. Dabei wurde eine Geschwindigkeit von etwa 3700kB/s errechnet. Für das Jenaer Stadtgebiet liegt die Bandbreite der Anschlüsse deutlich darunter. Im Durchschnitt surften die Jenaer Bürger mit lediglich circa 3000kB/s - fast ein Viertel weniger als der Bundesdurchschnitt.

Am Mittwoch, 19. Mai 2010, findet im Volksbad Jena die 11. Sitzung des amtierenden Stadtrates statt.

Im Tagesordnungspunkt 11 wird in der Bürgerfragestunde unter anderem eine Frage zur Breitbandsituation in Jena durch Carsten Eckart, den Vorsitzenden der PIRATEN Jena, behandelt.

Der öffentliche Teil der Stadtratsitzung beginnt 17:30 Uhr im Volksbad Jena, Knebelstraße 10.

Der Bürgerhaus halt in Jena hat im Jahr 2009 trotz einiger Schwächen im Detail eine erstaunlich hohe Resonanz in der Bevölkerung erreicht.
Am kommenden Dienstag (27.4.2010) wird es zu diesem Thema eine Bürgerversammlung geben in der die Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2009 präsentiert werden und der Bürgerhaushalt 2010 vorgestellt wird. Darüber hinaus können natürlich Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung in Jena gestellt werden.

Die offizielle Einladung der AG Bürgerhaushalt:

Termin:

Falls jemand noch nicht so genau weiß, worum es beim Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik eigentlich geht, gibt es hier ein kleines Video von JenaTV zu dem Thema:

Jena. Mitglieder des Kreisverbandes Jena der Piratenpartei Deutschland veranstalteten am 06. März 2010 ihren ersten Informationsstand zum Thema

"Volksbegehren für bessere Familienpolitik". Neben der Forderung nach 2000 zusätzlichen Erzieherinnen für Kindertagesstätten und mehr Platz für die Kinder, sowie mehr Zeit für die Bildung, fordert das Volksbegehren unter anderem einen Rechtsanspruch für jedes Kind auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Geburtstag.


An diesem Samstag sammelten die PIRATEN bei Schneefall und Temperaturen um die 0° Celsius Unterschriften in der Löbderstraße vor C & A. Von 10:30 Uhr bis in die Nachmittagsstunden konnten mehrere dutzend Bürger erfolgreich mit den Zielen des Bürgerbegehrens vertraut gemacht werden.



Gerald Albe, politischer Geschäftsführer der Jenaer PIRATEN, sieht das Volksbegehren als einen wichtigen Schritt für eine bessere Bildung aller Bürger: "Bildung schafft die Grundlagen für den wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, und damit auch die Grundlage für eine funktionierende Gesellschaft. Die Unterstützung des Volksbegehrens ist für die PIRATEN in Jena ein wichtiger Schritt zur Erreichung freier Verfügbarkeit von Bildung und Wissen für jeden interessierten Menschen."

Zum wiederholten Male zeigt sich, dass in diesem Land nur ein Staatsorgan bereit ist, die Freiheit der Bürger zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte heute, dass die Vorratsdatenspeicherung in ihrer jetzigen Form gegen das Grundgesetz verstößt. Die Piratenpartei begrüßt dieses Urteil ausdrücklich und hofft, dass mit dieser Schelte die etablierten Parteien sowie die Bundesregierung endlich lernen, dass Bürgerrechte ein unveräußerliches Gut sind.

Pressemeldung der Piratenpartei Deutschland
Urteil des BverfG

Die PIRATEN Jena unterstützen eine Reihe von Webseiten, die mit den Zielen und Ideen der Piratenpartei besonders gut übereinstimmen. Diese Seiten sind durch das Siegel der PIRATEN Jena gekennzeichnet.


Unterstützte Projekte:

• Breitbandmap auf Jenapolis

Fall Sie sich für ein Siegel interessieren können Sie gerne Kontakt aufnehmen.

Der Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland hat am Samstag, den 27. Februar 2010, die Grundsteine für ein kommunales Wahlprogramm gelegt. Neben Forderungen nach besserer Transparenz in Verwaltungsgängen und Entscheidungen öffentlicher Gremien, sowie stärkerer Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen, erweitern die PIRATEN Jena ihr thematisches Feld zur Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur. So tritt der Verband unter anderem für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sowie die Erweiterung des städtischen Wohnraumangebots ein, fordert aber ebenfalls ein ausreichendes Angebot an Jugendzentren, Jugendarbeit und Raum für Freizeitgestaltung. Das Betätigungsfeld der Jenaer PIRATEN wird durch die Punkte Bildung und Digitale Kultur abgerundet.

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via Qbi und P.Viehrig