Anhörung zur Zensursula-Petition

Zehn Monate nach Einreichung der größten Petition in der gesamten Geschichte der Bundestagspetitionen nutzte Initiatorin Franziska Heine die Möglichkeit, das Anliegen vor dem Petitionsausschuss vorzutragen.

Kreisparteitag am 27. Februar 2010

Die PIRATEN Jena veranstalten am 27.
Februar 2010 ihren ersten Kreisparteitag.
Logo der PIRATEN Jena

Ab 09:30 Uhr öffnen sich die Pforten des Ricarda-Huch-Haus Jena, um die erste Mitgliederversammlung in die Wege zu leiten. Auf der Tagesordnung stehen unter Anderem die Entlastung des amtierenden Vorstandes, die Wahl des neuen Vorstandes und Anträge zur Verbesserung der Satzung. Des Weiteren wollen die PIRATEN Jena Leitlinien zur Erarbeitung eines Kommunalwahlprogrammes beschließen.

Die Mitglieder des Kreisverbandes Jena der PIRATEN müssen einen gültigen Personalausweis mitbringen, um als stimmberechtigter Pirat akkreditiert zu werden. Piraten, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 noch nicht bezahlt haben, müssen diesen zu Beginn der Veranstaltung leisten, um stimmberechtigt zu sein.

Selbstverständlich sind Presse, Vertreter anderer Parteien und Gäste herzlich willkommen, zu Beginn der Versammlung muss jedoch über deren Zulassung über den gesamten Veranstaltungszeitraum abgestimmt werden.


Wann?

Samstag, 27. Februar 2010, ab 10:00 Uhr

BREITBAND FÜR JENA

Jenaer Piraten machen sich für DSL-Ausbau stark

Schnelle Internetanschlüsse sind heute kein Komfortmerkmal mehr, sondern im täglichen Leben so gut wie unverzichtbar geworden. So finden Schüler und Studenten den größten Teil ihrer Unterlagen mittlerweile online, Telearbeitsplätze sind nur möglich, wenn genug Bandbreite verfügbar ist und moderne E-Learning Konzepte basieren oft auf Videoübermittlung. Dies alles macht nur Sinn mit einer ausreichend großen Übertragungsgeschwindigkeit.

In Jena ist das Thema bisher eher nachrangig behandelt worden. Auf der Stadtratssitzung im Januar 2010 mußte die Stadtverwaltung eingestehen, dass zum Stand der Verfügbarkeit und des Ausbaus von Breitbandanschlüssen in Jena keine umfassenden Informationen vorliegen.

Diesbezügliche Anfragen des Oberbürgermeisters an die Anbieter wären bisher nicht beantwortet worden. Für eine "Stadt der Wissenschaft" mit einem hohen Anteil an Studenten und vielen Unternehmen im Bereich des Internets klingt das mehr als unbefriedigend.

Noch deutlicher wird die Hilflosigkeit der Stadtverwaltung, wenn man sich vor Augen hält, dass in einigen Bereichen der Jenaer Innenstadt Breitbandanschlüsse nur schwer oder gar nicht mehr zu bekommen sind. Die bisherigen Leitungssysteme sind nämlich jetzt schon überlastet. Bürger in den entsprechenden Stadtteilen können derzeit auf keinerlei Unterstützung durch die Stadt hoffen.

Jenaer PIRATEN treffen sich mit Vertretern des Stadtverbands der LINKEN

Bereits im Dezember fand in Jena eine Gesprächsrunde statt, an der Vertreter des Jenaer Kreisverbandes der Piratenpartei und des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE teilnahmen. Über ein erstes zwangloses Kennenlernen hinaus standen vor allem kommunalpolitische Probleme in Jena und die derzeitige Familienpolitik in Thüringen auf der Tagesordnung. Die Linke informierte über das geplante Bürgerbegehren für eine bessere Familienpolitik und warb für Unterstützung. Von Seiten der
Piraten wurde vor allem das Thema Bürgerhaushalt in Jena favorisiert und deutliche Kritik am derzeitigen Ausgestaltungsmodus geübt. Dabei wiesen die Piraten auf die Möglichkeiten der neuen Medien und auf Fehler und
Reserven bei der Online-Abstimmung hin.

Beide Seiten erzielten Übereinstimmung darin, den Bürgerhaushalt als wesentliches Instrument einer größeren Mitbestimmung der Jenaer Bürger zu stärken und konsequent weiter zu entwickeln. Wie gerade an diesem Thema deutlich wurde, bestehen die Ziele der Piratenpartei auch auf kommunaler Ebene in einer sichtbaren Stärkung von Bürgerrechten und mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen und in der öffentlichen Verwaltung.
Die Vertreter beider Parteien waren sich darüber hinaus in der Einschätzung einig, daß in Jena weiterhin großer Handlungsbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (insbesondere auch für Studenten)

Vortrag - Der Einfluss der Musikindustrie auf unsere Rechtsprechung

Von ACTA bis Zensur - Der Einfluss der Musikindustrie auf unsere Rechtsprechung

Vor 30 Jahren hieß es "Home taping is killing music". Heute ist Piracy der Killer. Neben knackigen Parolen bietet die Musikindustrie heute handfeste Lobbyarbeit und greift in die Gesetzgebung ein. Der Vortrag beleuchtet das Verhalten und die Strategien der beteiligten Akteure an einigen Beispielen.

Referent: Jens Kubieziel
Wann: am 3 Februar 18 Uhr,
Wo: Uni Jena, Carl-Zeiss-Platz, Raum 315
Veranstalter: Stura AK Politische Bildung

Tipps für Eltern: Ratgeber zu Spiel- und Lernsoftware

Was spielt mein Kind gerade? Eltern sind häufig überfordert wenn es darum geht einzuschätzen, welche Spiele für Kinder und Jugendliche geeignet sind. Der Markt für Computerspiele ist groß und unübersichtlich geworden - eine schnelle Orientierung damit oft schwierig. Dazu kommt, das die Berichterstattung in den Medien häufig dazu tendiert, Computerspiele zu stigmatisieren ("Killerspiele") und wenig auf Alternativen eingeht.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt deshalb für Eltern (aber auch für Pädagoginnen und Pädagogen und natürlich für interessierte Jugendliche) Ratgeber zur Verfügung die sich mit der Bewertung von Computerspielen hinsichtlich ihrer Eignung für Kinder und Jugendliche auseinandersetzt. Das Bundesministrerium schreibt zu diesen Ratgeber-Broschüren:

Fernsehen und Computer sind keine Babysitter. Nur mit frühzeitiger Unterstützung und verantwortlicher Begleitung durch die Erwachsenen, können Kinder lernen, mit der Angebotsvielfalt der elektronischen Medien sowie den damit verbundenen Chancen und Problemen, kritisch und selbstschützend umzugehen. Damit dies gelingt, müssen Eltern, Pädagoginnen und Pädagogen sich mit den Medieninteressen der Kinder auseinandersetzen, diese verstehen lernen und klare Regeln
im Umgang mit ihnen vorleben. So können sie Sorge dafür tragen, dass
ihre Kinder eine verantwortliche Medienerziehung erfahren.

Gründung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei

Mit der Gründung des Kreisverbandes in der Landeshauptstadt Erfurt entsteht der zweite Hafen der PIRATEN Thüringens.

Mit dieser Anlaufstelle sind wir PIRATEN noch näher am Bürger und können so wichtige Zukunftsthemen besser in die Lokal- und Landespolitik einbringen.

Die Gründung findet am Samstag, den 23.01.10 im Mac Kinelly, statt.

Weitere Informationen auf dieser Seite. Selbstverständlich sind auch Interessierte aus Jena herzlich willkommen.

Carsten Eckart von der Piratenpartei Jena im Gespräch

Die Piratenpartei ist nicht nur eine virtuelle Partei. Sie existiert mit “richtigen” Menschen im “richtigen” Leben. Und das auch in Jena. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Jenaer Piraten, Carsten Eckart, über Vorstellungen, Ziele und Vorhaben in der nächsten Zeit in Jena.





Veröffentlicht wurde dieses Video auf jenapolis.de

SWIFT-Abkommen und Datenschutz - ein paar Fakten

Was ist SWIFT überhaupt?

SWIFT ist ein internationaler Verband der Banken über den unter anderem Zahlungsvorgänge grenzübergreifend abgewickelt werden können. Dazu gibt es für Banken neben der normalen Kontonummer einen sogenannten SWIFT-Code der bei Auslandsüberweisungen angewandt wird. Über diesen Code können dann Konten für den innereuropäischen oder auch außereuropäischen Zahlungsverkehr angesprochen werden.

Bürgerhaushalt Jena - Schwächen auch im Jahr 2009

Der Bürgerhaushalt von Jena ist mittlerweile wieder in der heißen Phase angekommen. Alle Einwohner Jenas sind aufgerufen offline oder online abzustimmen, welche der 20 zur Auswahl stehenden Projekte gefördert werden sollen und welches auf gar keinen Fall durchgeführt werden darf.

Die Online-Abstimmung (zu finden auf www.jena.de) hat allerdings die gleichen Probleme die auch schon in den letzten Jahren für Kritik sorgten.

So können über den Bürgerhaushalt der Stadt Jena eben nicht nur die Bewohner abstimmen, sondern eigentlich jeder der eine Emailadresse hat. Woher er kommt ist dabei nebensächlich, rein theoretisch könnten Nutzer
auf der ganzen Welt darüber bestimmen, ob die Schaffung von Anwohnerparkplätzen wichtiger ist als der Ausbau der August-Bebel-Straße. Falls sich (rein fiktiv) einige Amerikaner dafür entscheiden sollten, dass die Kongresshalle nicht gebaut werden soll, könnten sie dies problemlos tun.

Inhalt abgleichen