PIRATEN Jena

Nach den Feiertagen traf sich am 18. Januar der Ortsteilrat Zentrum wieder. Diesmal im neuen Ortsteilbüro in der Bachstraße 22. Dieses für alle Bürger offene Büro wird zusammen mit dem Ortsteilrat Jena-West unterhalten und soll von nun an eine Anlaufstelle für Interessierte sowie für alle die Ortsteile betreffenden Anfragen bieten. Ich freue mich auf ihren Besuch.

Als Gast in unserer Mitte durften wir dieses mal Jörg Seiler, Ortsteilbürgermeister Jena-West, begrüßen. Mit ihm wurden mögliche gemeinsame Projekte der beiden Ortsteilräte besprochen. So hat der Ortsteilrat West vor ein gemeinschaftliche Reinigung der Leutra anzuregen welcher wahrscheinlich in den letzten Apriltagen stattfinden soll. Ziel ist es das gemeinsam mit Anwohner das Leutraufer von im Winter anfallenden Müll zu reinigen. Ein Müllcontainer und Handwerkszeug wird durch den Ortsteilrat organisiert und ansonsten werden viele freiwillige Hände benötigt die mit helfen wollen unsere Stadt etwas schöner erscheinen zu lassen. Ähnliches ist auch im größeren Maßstab mit dem Saaleufer geplant an dem sich im letzten Jahr schon der Ortsteilrat Jena-Zentrum beteiligt hat.

Ein nächstes größeres Thema soll auch der Jahnplatz sein. Bis jetzt nur als ungeordnete Abstellfläche für Autos genutzt soll diskutiert werden in wie weit es möglich ist den Platz ansprechender und schöner zu gestalten so das er den Namen Platz - welcher zum Verweilen einlädt - auch verdient. Um auch keine Interessen von Anwohnern außer Acht zu lassen wird eine Planungszelle gegründet die gemeinsam eruieren soll, welche Verwendung der Platz in Zukunft haben soll. Es ist uns allen durchaus bewusst das das Parkplatzproblem immer noch massiv ist und in Planungen mit einfließen muss. Ich rufe darum alle interessierten Bewohner von Jena-West auf, sich daran zu beteiligen - denn Bürgerbeteiligung lebt von der Beteiligung von Bürgern, so banal das auch klingen mag.

Passend zum Thema möchte ich auch alle Bewohner von Jena am 22.02.2012 für 18:30 in die Rathausdiele einladen. Dort soll der Juryentscheid zum Thema Eichplatz bekannt gegeben werden. Wir erinnern uns das die Jury von der Stadt als höchste Form der Bürgerbeteiligung gefeiert wurde. In dem Gremium von 3 Stadträten und 6 Experten sitzen unter anderem auch drei zufällig ausgewählte Bürger. Leider gibt es bis jetzt keinen aktuellen Stand da sämtliche Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Meiner Meinung nach würde eine wirkliche Beteiligung deutlich weitergehen. Es ist auch nicht nachvollziehbar weshalb sämtlichen Entwürfe nur im geheimen gesichtet werden dürfen. Zwar wird dies oft mit dem Schutz der Unternehmen begründet, wobei man sich fragen sollte wer mehr Rechte haben sollte - Unternehmen oder die Bürger einer ganzen Stadt. Wenn wirklich Interesse an einer Bebauung des Platzes besteht, werden sich trotzdem Interessenten finden, die auch bereit sind unter diesen Bedingungen Entwürfe der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Ebenfalls möchte ich auf unsere Verleihung des Preises „Helden des Alltages“ hinweisen, der dieses Jahr das erste mal vom OTR-Jena-Zentrum am 28.03.2012 verliehen wird. Dieser Preis soll in Zukunft jedes Jahr verliehen werden wobei die Vorschläge aus den Reihen der Bürgern kommen sollen.

Als letzte Veranstaltung möchte ich auf eine Informationsabend für die Wagnergasse hinweisen. Inhaltlich soll es um die geplante Sanierung der Abwasserleitungen gehen, das immer wieder aktuelle Thema Lärmbelästigung und inweit ein Wagnergassenfest noch Zukunft hat. Zum Thema Abwasserleitungen wird Herr Seiler, als Experte für den Tiefwasserbau zur Verfügung stehen. Schonmal eines vorweg: es wurde vohrer oft diskutiert das die Leitungen kurz nach der Wende saniert wurden, sodass eine erneute Sanierung nicht zweckmäßig erscheint - vor allem unter dem Gesichtspunkt der Kosten für die Anwohner.

Herr Seiler konnte in der Sitzung schon klären das es nach der Wende keine Sanierung der Wasserleitung gab, sondern das es sich in der Wagnergasse die ältesten Wasserleitungen von Jena befinden. Diese Sanierung ist damit zwingend notwendig und würde auch keine Kosten für die Anwohner verursachen. Ich hoffe, dass sich am Informationsabend auch weitere Fragen zur allgemeinen Zufriedenheit klären lassen. Leider musste der geplante Termin auf ein noch unbekanntes Datum verschoben werden.

Desweiteren wurde über einen geplanten Schulstandort im Bereich Jena-West/-Zentrum Diskutiert. Nach aktuellen Informationen wurde die Option am Westsportplatz verworfen und ein eventueller Standort im jetzigen Kliniksbereich an der Bachstraße erwogen. Dies führte zur Debatte ob es überhaupt möglich sein wird, Grundstücke zwischen Stadt und Universität zu tauschen. Dies wäre eine Option falls es wirklich zu einer Campuserweiterung kommt sollte. Aber nach längerer Diskussion stellte es sich heraus, dass ein Tausch wahrscheinlich rechtlich gar nicht möglich sei, da aufgrund des hohen Immobilienwertes eine EU-weite Ausschreibung nötig wäre. Zudem gehört das Grundstück an der Bachstraße dem Finanzministerium, sodass die Universität gar nicht berechtigt wäre einen Tausch durchzuführen. Auch wäre es möglich, dass die Universität beide Flächen für sich selber benötigt. Zudem ist die gesamte Finanzierung des „Neuen Campus“ noch völlig in den Sternen. Für die Sitzung im April ist geplant, einen Kliniksvertreter und einen Vertreter der Universität einzuladen, um etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Man kann außerdem nur hoffen das bei der Planung des Inselplatzes nicht wieder die selben Fehler gemacht werden wie damals beim Eichplatz.

Nun denn, auf ein erfolgreiches und spannendes Jahr 2012.

Im ersten Jahr hat der Ortsteilrat Zentrum viel Zeit mit der politischen Arbeitsfindung und dem Thema Eichplatz verbracht. Ich möchte mich aber auf die aktuelle und zukünftige Arbeit konzentrieren. In der Sitzung am 16. November im Vereinszimmer der Kneipe „Wartburg“ behandelten wir als großes Hauptthema die Planungen zum Inselsplatz. Stadtarchitekt Dr. Lerm und Frau Ritz stellten die Pläne für einen Bebauungsplan vor, welcher vorsieht, dass ein Großteil der Baufläche an die Uni vergeben wird, um dort einen zweiten Campus zu errichten. Ziel der Universität soll sein, jetzt noch ausgelagerte Fachstätten zu zentrieren und eventuell das Rechenzentrum mit dem Lehrstuhl der Informatik und der Mathematik dazu zu setzen. Aus dieser Kombination soll nach Vorstellungen des Oberbürgermeisters eine Umgebung geschaffen werden, die die Ansiedlung von IT-Unternehmen begünstigt.

Persönlich halte ich diese Idee des zweiten Campus in der Innenstadt für sehr interessant – aber die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt dazu war, wie schon beim Eichplatz, sehr kritikwürdig. Mit der Campusvorstellung wird den Bürgern eine mehr oder weniger fertige Idee vorgelegt, ohne das irgendwelche Alternativen diskutiert werden. Der Platz ist sehr zentrumsnah und groß und bietet somit für die Stadtentwicklung sehr großes Potential. In Anbetracht dieser Umstände sollte es eine Selbstverständlichkeit der Stadt sein, die Bürger in den Entscheidungsprozess einzubinden. Leider zeigt sich schon jetzt, dass selbe Fehler wie beim Eichplatz begangen werden.

Ich bin gespannt was die Zukunft dazu bringt. Es wurde offen zugegeben, dass es weder ein Konzept für die wegfallenden Parkplätze gibt, noch für die Koordination der möglicherweise gleichzeitigen Großbaustellen auf Insels- und Eichplatz. Zudem steht eine konkrete Zusage der Universität zu diesen Projekt noch aus.

Als weitere Punkte in dieser Sitzung wurde ein Antrag über Förderung eines Vortrages über Antisemitismus an der Universität mehrheitlich begründet – auch von mir – abgelehnt. Der Ortsteilrat hat ein gewisses Budget mit dem er explizit Aktivitäten in und von Jena-Zentrum fördern und unterstützen kann. Diese müssen aber einen deutlichen Bezug zum Ortsteil haben, sodass ein allgemeiner Vortrag aufgrund rechtlicher Vorgaben wohl nicht finanziell unterstützbar ist. Zudem ist es meiner Ansicht nach nicht Aufgabe eines Ortsteilrates politische Vorträge, so wichtig sie auch sind, zu finanzieren.

Ich möchte hiermit die Gelegenheit nutzen alle Einwohner des Zentrums aufzurufen Projekte, Veranstaltungen oder Vereine hier im Mittelpunkt von Jena, welche Unterstützung benötigen, dem Ortsteilrat zu melden. Gemeinsam können wir unseren Ortsteil noch ein Stück lebenswerter machen.

Zum Abschluss noch eine erfreuliche Nachricht: durch die Zusage vom Ortsteilrat Jena-West ist es uns ab Januar voraussichtlich möglich, endlich ein gemeinsames Ortsteilbüro zu eröffnen. Dieses wird sich fast genau auf der Grenze von Jena-Zentrum und -West in der Bachstraße befinden. Ich hoffe das sich auch ein paar interessierte Bürger für persönliche Gespräche dorthin verirren.

Heute beginnen wir mit einer neuen Artikelserie der Piraten in Jena. Die beiden Ortsteilräte Wieland Rose (Jena-Zentrum) und Carsten Eckart (Jena-West) berichten aus ihrem realpolitischen Alltag in Jena.

Ortsteilrat Jena-West am 09. November 2011

Gegen 19 Uhr traf sich aufgrund einiger Krankheitsfälle nur der halbe Ortsteilrat in unserem Stammraum im Haus Wettin. Nach freundlichem Begrüßen und austauschen der Neuigkeiten - so wurde ich z. B. auf die eventuelle gemeinsame Unterstützung von Andreas Mehlich zur OB-Wahl und unsere Chancen bei der nächsten Landtagswahl angesprochen - begannen wir direkt mit einem der akutesten Themen im Westviertel: der grundhafte Ausbau der Humboldtstraße.

Die Humboldtstraße, auch Bundesstraße 7, wurde im ersten Halbjahr 2011 komplett gesperrt und wird seitdem komplett neu gebaut. Wenn man eine Bundesstraße durch das verkehrstechnisch sowieso ausgelastete Jena sperrt hat das eindeutige Folgen: völlige Überlastung der Ausweichstraßen. Die sowieso in schlechtem Zustand vorzufindenden Luther- und August-Bebel-Straßen sind überproportional befahren, was Straßenzustand und Anwohnerstimmung unter harte Strapazen stellt. Nach Meinung von Herrn Sárközy, dem stellv. Werksleiter von Kommunalservice Jena, wird die Straße Ende diesen Monats planmäßig freigegeben. Das wäre zumindest höchst erfreulich, auch wenn man sich das anhand der aktuellen Bausituation kaum vorstellen kann. Aber ich lasse mich gerne überraschen.

Ende diesen Jahres wird die ÜAG aus dem Haus Wettin ausziehen und die Zukunft unseres angestammten Sitzungsortes ist ungewiss. Daher überlegen die Ortsteilräte Zentrum und West eventuell ein gemeinsames Büro zu mieten, welches in der Bachstraße, genau auf der Grenze beider Ortsteile, liegt. Daher versuche ich in der nächsten Woche an der Sitzung des OTR Zentrum teilzunehmen um als Botschafter des glorreichen Westviertels die weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Herr Schenker, Bürgermeister und Sozialdezernent Jenas, hat verlauten lassen, dass neben dem Ausbau der Westschule noch eine weitere Schule im Westviertel geplant ist. Vrstl. wird ein Grundstück in der Nähe der Hautklinik gekauft um dem hohen Schulbedarf Jenas begegnen zu können. Anhand der 9.000 Einwohner unseres Viertels kann man natürlich von einem guten Schulstandort ausgehen, da wir bisher auch ausschließlich die Grete-Unrein-Schule und die eben benannte Westschule haben.

Auch wenn der eine oder andere die alltäglichen politischen Themen in den Ortsteilräten langweilig oder unwichtig finden sollte - genau das sind sie nicht. Es ist spannend die kommunale Entwicklung vor der eigenen Haustür beobachten zu können, sowie seine eigenen Ideen in den Arbeitsprozess einzubringen und verwirklicht zu sehen. Politik vor der eigenen Haustür ist relevant - und jeder Hochglanzpolitiker sollte genau dort anfangen.